Zivilschutz – Was ist das und wie weit sind wir?

In vielen Länderen (nicht in Deutschland) sind Tiefgaragen von vornherein als Schutzräume konzipiert.

Die aktuelle geopolitische Lage mit Russland zeigt: Deutschland braucht einen modernen Zivilschutz – dessen Bedeutung wieder wächst, gerade weil es um ihn derzeit kaum besser steht als um die Bundeswehr.

Text: Ulrich Drees | Fotos: Adobe Stock, Archiv, Polizeidirektion Göttingen

Seit 2022 geht der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ungebremst weiter. Dass die Welt seither eine andere ist, lässt sich nicht mehr ignorieren. Es erscheint sogar möglich, dass der russische Präsident Wladimir Putin beschließt, die NATO herauszufordern. Neben dem Ausbau der Bundeswehr steht damit plötzlich auch der Zivilschutz wieder auf der Tagesordnung.

Zivilschutz? >>> Obwohl es viele Überschneidungen gibt, unterscheidet sich Zivilschutz deutlich vom Katastrophenschutz. Wenn Katastrophenschutz ein Sprint ist, dann ist Zivilschutz entlang der Eskalationsstufen Frieden, hybride Bedrohungslage, Krise und Krieg irgendetwas zwischen Langstrecke und Marathon. Für den Zivilschutz zuständig ist das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, das für den Zivilschutz den sogenannten Zivilen Alarmplan als Grundlage entwickelt hat. Es definiert Zivilschutz folgendermaßen: „Zivilschutz ist die Aufgabe des Bundes, durch nichtmilitärische Maßnahmen die Bevölkerung, ihre Wohnungen und Arbeitsstätten, lebens- oder verteidigungswichtige zivile Dienststellen, Betriebe, Einrichtungen und Anlagen sowie das Kulturgut vor Kriegseinwirkungen zu schützen und deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern. Behördliche Maßnahmen ergänzen die Selbsthilfe der Bevölkerung. Zum Zivilschutz gehören insbesondere der Selbstschutz, die Warnung der Bevölkerung, der Schutzbau, die Aufenthaltsregelung, der Katastrophenschutz nach Maßgabe des § 11 ZSKG, Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit, Maßnahmen zum Schutz von Kulturgut. (vgl. § 1 ZSKG).“
Nachdem sich seit dem Ende des Kalten Krieges niemand mehr ernsthaft um den Zivilschutz gekümmert hat und viele Ressourcen im Rahmen der Friedensdividende sogar abgebaut wurden, gibt es jetzt viel zu tun. Fragt man Zivilschützer nach der aktuellen Lage, wird klar, dass sie abgesehen von den Erfahrungen, die sie aus größeren Naturkatastrophen oder der Corona-Pandemie gewinnen konnten, einen gehörigen Batzen liegengebliebener Arbeit aufholen müssen. Die Bandbreite reicht vom Ausbau effizienter Warn- und Informationssysteme für Bunker, über den Aufbau von Vorräten bis zum Schutz kritischer Infrastruktur, die sowohl analog wie auch durch Cyberangriffe bedroht sein könnte. Vorrangiges Ziel der Zivilschützer ist dabei, die Handlungsfähigkeit staatlicher Organisationen so lange wie möglich aufrechtzuerhalten, denn ohne sie kann in Notlagen weder der Bevölkerung geholfen werden, noch können Renten ausgezahlt werden.

Zivilschutz in Göttingen >>> Der Landkreis Göttingen und die Stadt Göttingen sind als untere Katastrophenschutzbehörden für die Zivilschutzmaßnahmen in der Region zuständig. Konkret befassen sich im Rahmen des allgemeinen Bevölkerungsschutzes beim Landkreis Patrick Moritz, Fachbereichsleiter Öffentliche Sicherheit und Ordnung, und sein fünfköpfiges Team und bei der Stadt Jan Tino Demel, Fachbereich Feuerwehr, Fachdienst Leitstelle, Technik & Katastrophenschutz (KatS), und sein vierköpfiges Team mit dem Thema.
Zu ihren zentralen Aufgaben gehört die Vernetzung mit allen anderen Institutionen, die in irgendeiner Form für Zivilschutzfragen relevant sind. Die Bandbreite reicht von den verschiedenen Verwaltungsbereichen, über die Gemeinden, benachbarte Landkreise bis zu den Ländern und umfasst ebenso Energieversorger, wie Hilfsdienste oder Bundeswehr und Polizei, Krankenhäuser und Apotheken und viele mehr. Dabei versuchen die Zivilschützer sich nicht nur einen allgemeinen Überblick zu verschaffen, wo wieviel Treibstoff lagert, wer über Transportkapazitäten oder spezifisches Fachwissen verfügt, sondern klären oft auch ganz konkrete Themen: „Bei einem allgemeinen Austausch mit anderen Behörden“, erinnert sich beispielsweise Marlies Dornieden, „haben wir gehört, dass kürzlich Personen mit ausländischem Akzent an Wasserwerken aufgetaucht seien, um „etwas zu reparieren“. Woraufhin dann entsprechende Kontrollmechanismen wie Ausweiskontrollen eingeführt wurden.“

Alarmkalender >>> Ganz direkt beschäftigen sich die regionalen Zivilschützer gegenwärtig mit dem sogenannten Alarmkalender, der von Hannover aus bereits 2022 beauftragt wurde. „Das hat für uns gerade Priorität“, erklärt Patrick Moritz. „Es geht darum, im Ernstfall Staats- und Regierungsfunktionen über einen längeren Zeitraum aufrechtzuerhalten.“ Natürlich ist es aber unmöglich, sich auf jedes vorstellbare Szenario vorzubereiten. „Wir können nicht für alles einen Plan haben, den wir nachher gar nicht brauchen“, sagt Patrick Moritz. Seine Vorgesetzte, die Göttinger Kreisrätin Marlies Dornieden, die unter anderem das Dezernat für Öffentliche Sicherheit und Ordnung leitet, sieht das genauso. „In der Krise“, zitiert sie Moritz, „muss man Köpfe kennen.“ Deshalb bauen die Zivilschützer nicht zuletzt auch ein System von Ruf- und Alarmbereitschaften auf. „Während der Corona-Lockdowns wurde sehr deutlich, wie wichtig es ist, bestimmte Schlüsselfunktionen am Laufen zu halten, auch wenn Verwaltungspersonal für andere Aufgaben herangezogen wird“, erklärt Marlies Dornieden. „Sonst läuft drumherum nichts mehr.“

Drehkreuz Deutschland >>> Zum Zivilschutz gehört auch die Unterstützung der Bundeswehr, die sogenannte „zivile Verteidigung“, die für die Göttinger Zivilschützer eng mit dem Operationsplan Deutschland verbunden ist. „Das Bundesgebiet ist im Rahmen des Operationsplans Deutschland die maßgebliche Drehscheibe für NATO-Verbände, die in Richtung Osten unterwegs sind“, erklärt Patrick Moritz. „Durch seine Lage und die Nähe zu A7 und A38 könnte Göttingen eine wichtige Rolle spielen, weshalb wir hier besonders sensibel sind.“ „Und weil Militärverbände nicht von Rotterdam bis nach Polen durchfahren können“, ergänzt Jan Tino Demel aus Sicht der Stadt, „müssen wir uns auch darauf vorbereiten, bei Bedarf ein großes Gelände einzurichten, auf dem Truppen übernachten, sich versorgen und Fahrzeuge instand setzen können.“

Stadt oder Land >>> Beide Bereichsleiter haben zudem spezifische Themen im Blick, die oft eng miteinander verwoben sind. Wo zum Beispiel halten sich gerade wie viele Menschen auf? „Tritt in Deutschland beispielsweise der Verteidigungsfall ein“, führt Moritz aus, „könnten viele Menschen beschließen, sich mit ihrem Hab und Gut nach Spanien in Sicherheit zu bringen. Auf der anderen Seite erleben wir in den Sommermonaten im Harz wiederum eine große Zahl von Touristen aus anderen Ländern. Hinzu kommt eine wahrscheinliche Verschiebung von Menschen aus der Stadt aufs Land, weil dort die Möglichkeiten der Selbstversorgung besser sind.“ Da sein Zuständigkeitsbereich die Stadt Göttingen wie ein Donut umschließt, kümmert sich sein Team auch darum, die Verantwortlichen in den 18 Gemeinden des Landkreises angemessen vorzubereiten. „Wenn der Strom ausfällt“, so Moritz, „muss ich die ja immer noch erreichen können. Wir arbeiten an Kommunikationsersatzkonzepten, um im Bedarfsfall die Gemeinden erreichen zu können. Hinzu kommt, dass sich auch die Gemeinden oft über kleinere Siedlungen erstrecken. Deshalb entwickeln wir einen Plan mit Anlaufpunkten in jedem Ortsteil, wo sich die Bevölkerung erstmal hinwenden kann, um wichtige Neuigkeiten zu erhalten oder beispielsweise Notrufe abzusetzen. In Herzberg am Harz startet gerade ein Modellprojekt.“
Fragt man Jan Tino Demel nach den Besonderheiten des Zivilschutzes im Stadtgebiet Göttingen, kommt er sofort darauf zu sprechen, dass sich städtische Haushalte häufig von jeder Vorratshaltung verabschiedet haben. „Es gibt keine Speisekammern, es fehlt an Lagerplatz“, erklärt er. „Gleichzeitig lässt sich ja eigentlich immer irgendwo in der Nähe einkaufen. Das macht es uns nicht leicht, die Menschen für das Thema Selbstschutz zu sensibilisieren.“

Ohne Selbstschutz geht es nicht >>> Damit spricht er eine der schwierigsten Aufgaben des Zivilschutzes an, denn damit Zivilschutz funktionieren kann, müssen wir alle auch für unseren Selbstschutz vorsorgen. Wir haben uns daran gewöhnt, dass im Notfall schnell staatliche Hilfe eintrifft. Das wird jedoch so nicht immer funktionieren. „Im Ernstfall gibt es eine ganze Reihe von Szenarien, in denen wir uns zuerst darum kümmern müssen, unsere Strukturen im Sinne der Allgemeinheit funktionsfähig zu halten“, erklärt Patrick Moritz. „Deshalb sollte sich jeder fragen, was er braucht, um sich einige Tage mit allem Notwendigen zu versorgen.“ Und damit meint er nicht nur Göttingens Single-Haushalte. „Beispielsweise habe ich vor kurzem gehört“, so Patrick Moritz, „dass der Landkreis ja Notstromaggregate habe, sodass die Stromversorgung der Schulen gewährleistet sei. Da musste ich wirklich überlegen, wo wir diese Aggregate haben. Es gibt zwar welche, aber ihre Zahl ist begrenzt und wir werden sie vermutlich weder Schulen noch den mehr als 50 Senioren- und Pflegeeinrichtungen im Landkreis zur Verfügung stellen können.“ Was die Versorgung von Einzelpersonen angeht, orientieren sich Zivilschützer an allgemeinen Richtwerten, die davon ausgehen, dass nur ein bis zwei Prozent der Bevölkerung so verletzlich sind, dass sie ohne ihre Unterstützung nicht überleben könnten.
Natürlich muss sich nun nicht jeder gleich ein Notstromaggregat anschaffen, einen Bunker im Garten anlegen oder Satellitentelefone für die Verwandtschaft besorgen, aber ein Gaskocher und ein einwöchiger Vorrat an unverzichtbaren Medikamenten sind ebenso sinnvoll, wie sich mit dem engsten Kreis geliebter Menschen einmal darüber zu verständigen, wo man sich treffen könnte, wenn aus welchem Grund auch immer keine Telefone mehr funktionieren.

Wie viele Tage? >>> Wünschenswert wären für die Zivilschützer Vorräte für zehn Tage, aber wenn wir uns auf drei Tage vorbereiten würden, wäre schon viel gewonnen. Das klingt machbar, oder? Doch schauen wir uns zuhause um, was, von dem, was wir täglich brauchen, würde drei Tage lang reichen? Denken wir überhaupt an alles? Zumindest diese Frage lässt sich leicht beantworten. Erst kürzlich wurde vom Bundesministerium eine Broschüre neu aufgelegt, in der die Grundlagen gut beschrieben sind.
Doch mit Vorratshaltung hört Selbstschutz nicht auf. Zivilschützer wie Jan Tino Demel fügen hier gern einen sehr ernst gemeinten „Werbeblock“ fürs Ehrenamt ein. „Für einen funktionierenden Zivilschutz sind wir auf das Ehrenamt angewiesen“, so Demel. „Ohne dieses Engagement können weder Feuerwehren noch das Deutsche Rote Kreuz oder all die anderen Hilfsorganisationen funktionieren. Gleichzeitig vermitteln sie wichtige Fähigkeiten.“ „Leider nimmt die Bereitschaft zum Ehrenamt immer mehr ab“, beschreibt Patrick Moritz. „Diejenigen, die sich engagieren, tun das oft in zwei oder noch mehr Funktionen und sind darüber hinaus oft auch beruflich in dem Bereich aktiv. Im Ernstfall können die aber nur an einer Stelle helfen.“
Auch die aktuelle Diskussion um die Wiedereinführung des Wehrdienstes betrifft den Zivilschutz. „Ich unterstütze hier ausdrücklich die Hilfsorganisationen“, erklärt Dornieden, „die parallel zur Bundeswehr auch einen Ersatzsozialdienst fordern. Das war in der Vergangenheit für viele Menschen ein Einstieg in eine spätere ehrenamtliche Mitarbeit.“
Momentan braucht es wohl vor allem eine großangelegte und langfristig konzipierte Sensibilisierungskampagne, um uns dazu zu bringen, unsere Köpfe aus dem sprichwörtlichen Sand zu heben. „Bei einer Überflutung füllen wir alle zusammen Sandsäcke“, beschreibt Patrick Moritz die Lage. „Danach setzt aber schnell eine Art Katastrophendemenz ein. Die müssen wir überwinden.“ Die Göttinger Kreisrätin Marlies Dornieden schlägt beispielsweise vor, mit entsprechenden Inhalten in den Politik- oder Gemeinschaftskunde-Unterricht der neunten oder zehnten Klassen zu gehen. „Kinder sind gute Multiplikatoren“, sagt sie. „Sie bringen das Thema mit nach Hause.“
Am Ende läuft es für jeden Einzelnen wohl auf die Frage hinaus: Wie wahrscheinlich ist ein Szenario, in dem man darauf angewiesen sein könnte, sich selbst und die liebsten Menschen einige Tage lang selbst versorgen zu müssen? Unwahrscheinlicher ist dieser Fall in den letzten Jahren ganz sicher nicht geworden.

In Deutschland größtenteils abgeschafft: Lagerkapazitäten zur Vorratshaltung von Grundnahrungsmitteln für die Bevölkerung

Polizei im Zivilschutz
Im Kontext der Zivilen Alarmplanung zählt die Polizeidirektion (PD) Göttingen als sogenannte alarmkalenderführende Stelle, das heißt, sie trifft organisatorische und personelle Vorkehrungen zur Umsetzung des Alarmkalenders, z. B. Maßnahmen zur Warnung der Bevölkerung oder des Objektschutzes. Für Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, die auf konzeptioneller Ebene mit der Umsetzung polizeilicher Aufgaben in der Zivilen Verteidigung bzw. des Zivilschutzes betraut sind, gibt es spezifische Aus- und Fortbildungsformate. Außerdem gibt es landesweite Austauschformate, z. B. mit der Bundeswehr. Zum Thema Zivilschutz äußert sich Tanja Wulff-Bruhn, Präsidentin der Polizeidirektion Göttingen optimistisch: „Wir sind gemeinsam am Ball und passen uns den sich verändernden Rahmenbedingungen in unseren Strukturen und Abläufen fortlaufend an. Die Region ist gut aufgestellt.“

Operationsplan Deutschland
Als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine hat die Bundesregierung 2023 eine Nationale Sicherheitsstrategie formuliert, zu deren Inhalten auch der Operationsplan Deutschland als wesentlicher militärischer Anteil an der Gesamtverteidigung Deutschlands zählt. Federführend bei seiner Umsetzung ist das Operative Führungskommando der Bundeswehr. In dem mehr als 1.000 Seiten langen, teils geheimen Operationsplan, dessen erste Fassung Anfang 2024 vorlag – die zweite wird Mitte 2026 fertiggestellt – spielt die Bereitstellung einsatzbereiter Streitkräfte an den NATO-Außengrenzen eine wichtige Rolle, für die wiederum eine funktionierende zivil-militärische Zusammenarbeit entscheidend ist. Im Ernstfall müssen nämlich innerhalb von sechs Monaten bis zu 800.000 alliierte Soldaten und 200.000 Fahrzeuge durch Deutschland verlegt und versorgt werden.

Ratgeber zum Thema Selbstschutz
Der neue Ratgeber Vorsorgen für Krisen und Katastrophen fasst Vorbereitungs- und Handlungsempfehlungen für verschiedene Notsituationen zusammen. Checklisten unterstützen bei der Umsetzung.
www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Vorsorge/vorsorge_node

Wie viel brauchen wir, wovon?
Über diesen Kalkulator lässt sich Vorratshaltung individuell planen.
www.ernaehrungsvorsorge.de/private-vorsorge/notvorrat/vorratskalkulator

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